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EuroMed – Ein weiterer Schritt Richtung EURABIA

Posted by sioede on January 15, 2010

http://europenews.dk/de/node/28976

EuroMed kommt. 14 Tage Zeit um dagegen zu protestieren!

Von Henrik R Clausen 14 Januar 2010

Die Europäische-Mittelmeer-Partnerschaft, auch bekannt als EuroMed, blieb 15 Jahre lang unter dem Radarschirm verborgen. Als sie im Jahr 2008  eine öffentliche Diskussion verursachte, wurde sie umbenannt in “Union für das Mittelmeer”, und wurde still und leise weiter fortgeführt.

Man hat zwischenzeitlich nicht viel davon gehört, aber jetzt hat EuropeNews die sensationelle Nachricht erhalten: Sie wird derzeit zusammengestellt – und wir haben ein Fenster von nur 14 Tagen um dagegen zu protestieren.

Die Nachrichten wurden diskret in dieser ANSAmed Nachricht versteckt:

MED UNION: Der Jordanier MASADEH wird zum Generalsekretär ernannt

Zitat:

Ahmad Khalaf Masadeh, jordanische Botschafter in Brüssel, wurde heute zum Generalsekretär der Mittelmeer-Union ernannt.

Es ist bemerkenswert, dass der Botschafter einer nicht-demokratischen Nation an die Spitze der Union gewählt wurde. Man sollte nun nicht davon ausgehen, dass sich die Europäische Union, die von einer nicht gewählten Kommission und einem nicht gewählten Präsidenten regiert wird, allzu viel Sorge um solche Details machen sollte.

Da aber 16 der Nicht-EU-Staaten der Mittelmeer-Union menschenwürdige Demokratien (Israel, Kroatien) sind, so wie es auch eher zweifelhafte Demokratien (Albanien, Bosnien, Türkei) gibt, scheint es angebracht, einen Vertreter aus einem demokratischen Land zu benennen, um als Kopf der Union zu dienen.

Es gibt noch mehr bemerkenswerte Passagen in diesem Dokument.

Zitat:

Es wird morgen eine Erklärung unter den 42 Außenministern der Länder in Umlauf gebracht, eine Mittelmeer-Union zu bilden, mit etwaigen Kommentaren, die innerhalb einer Frist von 15 Tagen erfolgen können. Mit Ausnahme einer überraschenden Opposition, wird die heutige Ernennung endgültig durch ein Verfahren der stillschweigenden Zustimmung genehmigt werden.

Da haben wir es – vollendeter Tarnkappen-Modus. Wenn nicht jemand laut protestiert, wird dies so durchgehen. Um nun einen angemessene Protest zum Ausdruck zu bringen, muss man wissen, um was geht, und die Politiker in den Demokratien müssen wissen, ob sie eine  öffentliche Unterstützung dieses Protests haben, oder nicht. Da nichts davon der Fall ist, werden keine Proteste erwartet, und das Projekt wird fortgesetzt werden.

Weitere “Geschichtsschreibung” durch “stillschweigende Zustimmung” ist kein ehrenvoller Weg, wie die Dinge in einer Demokratie laufen sollten. Entweder Sie haben die Demokratie, die Herrschaft des Volkes, wo alle wichtigen Entscheidungen über die Öffentlichkeit gehen, nicht auf stillschweigender Zustimmung beruhen. Alternativ sollten Sie aufhören Demokratie zu heucheln und erklären, dass die EU in Wirklichkeit eine Oligarchie ist. Das wäre zumindest ehrlich.

Was genau ist das Projekt?
Von der EuroMed Website:

  • Wirtschaftliche und finanzielle Partnerschaft, einschließlich der schrittweisen Schaffung einer Freihandelszone zur Förderung der gemeinsamen wirtschaftlichen Chancen durch eine nachhaltige und ausgewogene soziale und wirtschaftliche Entwicklung.
  • Soziale, kulturelle und menschliche Partnerschaft zur Förderung der Verständigung und des interkulturellen Dialogs zwischen den Kulturen, Religionen und Menschen, und zur Erleichterung des Austauschs zwischen den Zivilgesellschaften und den Bürgern, insbesondere Frauen und junge Menschen.

Klingt niedlich, nicht wahr? Aber es leidet genau an der Abstraktion, in die man so gut wie alles hinein interpretieren kann. Um herauszufinden, was vor sich geht und wie die Perspektiven sind, sollte man sich vielleicht die EuroMedUniversität in Slowenien genauer anschauen.

Man könnte auch die Anna Lindh-Stiftung befragen oder ihr Strategiepapier studieren, um dies herauszufinden.

Oder man könnte bei der Allianz der Zivilisationen eine Stellungnahme einholen.

Auf der AOC-Homepage prangt derzeit ein Bild des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, dem aktuellen Empfänger des “King Faisal International Prize”, der ihm ausdrücklich wegen “seiner Verdienste um den Islam” verliehen wurde. Bericht darüber auf JihadWatch.

Die Beteiligung von Personen und Regierungen, wie diese, die ebenso offen warme Beziehungen zu dem brutalen iranischen Regime unterhalten, wäre an sich Grund genug, auf unbestimmte Zeit EuroMed auszusetzen.

Abgesehen vom King Faisal International Prize, wird all dies von unseren Steuergeldern bezahlt, weit entfernt von öffentlicher Prüfung und Diskussion. Wir sollten unseren Politikern nicht erlauben, sich an einem Projekt wie diesem zu beteiligen, das hinter verschlossenen Türen und mit weiten und unklaren Perspektiven entwickelt wurde. Ein Projekt, welches auf naive Weise eine Ausbeutung durch nicht-demokratische Mitgliedstaaten und religiöse Fanatiker gleichermaßen zulässt.

Was ist der Unterschied zwischen EuroMed und der Mittelmeer Union?
Ein Zitat der Europäischen Kommission:

Unter Beibehaltung der Besitzstandswahrung von seinem Vorgänger, bietet der Barcelona-Prozess eine ausgewogenere Staatsführung, erhöhte Transparenz gegenüber seinen Bürgern und eine Verpflichtung zu konkreten, regionalen und transnationalen Projekten.

Mit anderen Worten, nichts von Bedeutung.

Die Namensänderung soll die Transparenz erhöhen, aber in Wirklichkeit ist das bloße Augenwischerei für die Presse und um die Öffentlichkeit zu verwirren. Man erhält nicht auf magische Art und Weise eine erhöhte Transparenz, indem man ein bestimmtes Wort spricht. Um eine echte Transparenz zu erreichen, benötigt man kritische Hinterfragung und öffentliche Debatte.

Es war eine implizite Annahme, als der französische Präsident Sarkozy begann seine Union für den Mittelmeerraum aufzubauen, Sarkozys Vorschlag für Mittelmeer-Block falls dies Wellen schlagen würde, es eine andere Initiative gäbe, die vorgaukelt, man hätte die Bedenken hinsichtlich der ursprünglichen Europa-Mittelmeer ernst genommen, so dass diese ersetzt wurde durch einen weniger ehrgeizigen und weniger gefährlichen “Club Med”. Dies ist nachweislich falsch.

Die Verwirrung aber klappte ganz gut. Es wurde immer unklarer für Journalisten und Bürger, welcher Art Sarkozys Projekt war, welche Art von Fortschritt stattfinden würde, und ob dies  Sinn machte. Die letzte bedeutenden Presseberichte gehen davon aus, dass das Projekt Sarkozys, die Union für das Mittelmeer, nur ins Stocken geraten sei, also nichts zu befürchten sei. In Wirklichkeit diente sein “Club Med” dazu, die Tatsache, dass die EuroMed weiter voran schreitet, zu verschleiern.

So sind wir zu Zeugen mehrerer Rechtsakte der Täuschung geworden. Dies ist an sich nicht illegal oder strafbar, es zeigt nur eine tiefe Verachtung gegenüber dem Geist der Demokratie. Wir sollten nicht allzu überrascht sein, denn Sarkozy vollführte eine ähnliche Fingerfertigkeit beim Verfassungsvertrag, der jetzt zum Lissabon-Vertrag wurde, nachdem er in französischen und niederländischen Referenden abgelehnt worden war.

Sarkozy hatte den Wählern ursprünglich versprochen,  dass der Verfassungsvertrag durch einen “Mini-Vertrag” ersetzt würde, ein Konzept, von dem Journalisten und Bürger annahmen, dass ihre Bedenken, die zur Ablehnung durch das Volk geführt hatten, angekommen waren.

Der neue Vertrag jedoch, erwies sich als wortreicher als der Abgelehnte. Sarkozy hielt sein Versprechen durch einen einfachen Trick: er setzte die überarbeitete Version in einer kleineren Schriftgröße, so dass sie auf weniger Seiten gedruckt werden konnte. Ein solches Verhalten unserer vertrauenswürdigen Politiker lässt uns sprachlos zurück, die Demokratie selbst zu beschädigen durch die Verachtung unserer eigenen Führer. Mehr dazu (ein sehr interessantes Thema für sich) in Von der Verfassung zum Lissabon Vertrag.

Diese Praxis der Täuschung allein ist Grund genug für die Bürger Europas EuroMed, inzwischen umbenannt in Union für das Mittelmeer, zu verwerfen. Es ist ein Projekt, das nicht der öffentlich einer Prüfung unterzogen wurde, konzipiert man verstanden hatte, dass der Islamismus eine Bedrohung für die freie Welt ist, und auf blinden und naiven Annahmen und dem guten Willen aller Beteiligten beruht. Dies ist nicht praktikabel und auch gefährlich in der aktuellen politischen Situation.

Es muss viel mehr erforscht und diskutiert werden über EuroMed, seine Folgen für Europa, für die Zuwanderung und die Entwicklung von Eurabia. Letzteres war für lange Zeit fast eine Verschwörungs-Theorie erstellt von der Historikerin Bat Ye’or. Doch wenn man die Punkte verbindet und  die Nachrichten verfolgt, erkennt man, dass ihre Umsetzung in vollem Gange ist, sowohl formell als auch informell. Sie hatte vom ersten Tag an Recht.

Gerade jetzt müssen wir auf die Bremse gehen bei der Gründung der EuroMed Institutionen. Sie können helfen, das zu tun, indem sie sich an Zeitungen oder sogar direkt an den Außenminister Ihres Landes wenden und die sofortige Einstellung dieses heimlichen Projektes fordern. Der Zeitpunkt ist jetzt gekommen. Wir haben 14 Tage Zeit.

UPDATE: Zitat von Bat Ye’or
Ich empfehle Ihnen, die Europäer zu warnen, dass ihre Führer politische Entscheidungen treffen, ohne eine öffentlichen Stellungnahmen zu den  Angelegenheiten einzuholen, was ihre Zukunft völlig verändern wird, und zwar nicht zu ihrem Vorteil. Die Europäer sollten zu  Fragen über Außenpolitik und Einwanderung konsultiert werden.

Sie sollten nicht zulassen, dass eine kleine Gruppe von Menschen, ihre Angelegenheiten hinter ihrem Rücken verwaltet, wie sie es für die gesamte Einwanderungs- und Mittelmeerpolitik seit 1973 getan haben,  wie europäische, arabischen und amerikanische Quellen bestätigen. Die Medien sollten offen sein für Debatten und sollten nicht kontrolliert werden von Netzwerken die von der Organisation der Islamischen Konferenz Fatawas  gesteuert werden. Das geschieht jetzt. Mehr und mehr internationale Politik wird durch internationale Netze gesteuert, gekoppelt an UN-Organisationen, die die demokratischen Institutionen schwächen.


PS:
Ich entschuldige mich bei Pamela Geller von Atlas Shrugs. Sie schrieb am 27. Dezember 2009, dass EuroMed – mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft getreten war. Ich fand das dies nicht belegt worden sei und protestierte. Obwohl es zu diesem Zeitpunkt nicht ganz klar war, lag Pamela grundsätzlich richtig. Sie hat mehr über das Thema geschrieben und seitdem auch umfangreiche neuere Forschungsergebnisse beigefügt.


Übersetzung: LIZ/Die Gruene Pest
Original: Here comes EuroMed: 14 days left to protest!

Posted January 14th, 2010 by hrc

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