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Überarbeiteter Auszug aus der Erklärung von Barcelona 1995

Posted by sioede on October 6, 2009

Überarbeiteter Auszug aus der Erklärung von Barcelona 1995:

 Das Euromediterrane Abkommen zwischen der EU, Marokko, Algerien, Tunis, Ägypten, Jordanien, der Palästinensischen Autonomiebehörde, Syrien, Libanon, der Türkei und Israel.

 Umfassende politische Partnerschaft über u.a.: 1. Errichtung einer Freihandelszone sowie ab 2010 der Beginn der wirtschaftlichen Verschmelzung 2. Wesentlich mehr EU-Gelder für die Partner und 3. Kulturelle Partnerschaft. Respekt vor dem Islam wird gewährleistet. http://euro-med.dk/

conference Die EU hat den Bevölkerungen von 9 muslimischen Ländern die Freizügigkeit in die EU, die volle Eingliederung der Partner in den erweiterten Europäischen Binnenmarkt sowie die Möglichkeit der Verwirklichung des freien Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Geld und Menschen in die EU – im Gegenzug für konkreten politischen und wirtschaftlichen Wandel – versprochen.

 Assoziierungsabkommen sind mit allen Beteiligten mit Ausnahme von Syrien, das 2009 von der EU das Angebot bekommt, abgeschlossen worden (Auszug vom 28.11.2003 der VI. Euromediterranen Außenminister-Konferenz in Neapel http://euro-med.dk/partnership).

EU-Beitrittsverhandlungen sind mit der Türkei eröffnet werden.

Bestätigt durch den dänischen Ministerpräsidenten am 29.08.06 in einer Korrespondenz, wo er am 12.09.2006 nicht gewillt war aufzuklären, warum das Euromediterrane Projekt seit 11 Jahren von ihm, seiner Regierung und den Medien verschwiegen wurde.  http://xrl.us/bemxuq Am 7.Jan. 2009 hat er die Aussage abermals abgelehnt.

 Ab dem 14, Juli 2008 wird das Euromediterrane Projekt als die Mittelmeer-Union weitergeführt.

“Bisher haben dies nur die alten Römer erreicht: Die Union für das Mittelmeer wurde erstellt.” Nicolas Sarkozy: “Wir machen das Mittelmeer eine Zone des Friedens und werden sie aufbauen, wie wir die Europäische Union aufgebaut haben ” (ANSAMED 14. Juli 2008, http://tinyurl.com/8x6zn9).

43 Führungskräfte aus der EU und den Anrainerstaaten des Mittelmeeres kamen (in Paris) mit UN-Generalsekretär, Ban Ki Moon, und EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso zusammen. Darüber hinaus waren auch Vertreter der Weltbank und der Europäischen Investitionsbank, der Arabischen Liga, der Islamischen Konferenz-Organisation und der Maghreb-Union dabei – ein Forum auf höchstem Niveau. (Der Spiegel Online 14.juli 2008 http://tinyurl.com/88g3n6).

2002, Louis Michel, damals belgischer Außenminister und derzeitiges Mitglied der Europäischen Kommission: “Die EU wird sich auf die gesamte Mittelmeer-Region, einschließlich Nord-Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens ausdehnen.” (Brussel Journal 27. Mär 2007). http://tinyurl.com/85rj23).

 Marokko unterwegs in die EU

 “Auf der siebten Sitzung des Assoziationsrates EU-Marokko hat die EU ein Paket von Maßnahmen zur Stärkung der Partnerschaft mit Marokko über politische und sicherheitspolitische Fragen, ein umfassendes und vertieftes Freihandelsabkommen, die Integration von Marokko in eine Reihe von Politikbereichen der EU, sowie die Entwicklung des interkulturellen Austausches verabschiedet” (EU-Pressemitteilung 13.okt. 2008. http://tinyurl.com/a8qfmf).

 Die EU und der Europarat wollen unsere 1000 jährige Identität löschen ”Kulturpolitik sollte die beliebte Unterscheidung zwischen “ihnen” und “uns” vermeiden, weil das den Weg öffnet, um den Einzelnen mit gemeinsamer Identität / Selbstverständnis zu erfüllen.” (Traugott Schoefthaler, Leiter der Anna Lindh-Foundation, eines euromediterranen Propaganda-Apparats). http://euro-med.dk/objectives

Das dänische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten ist dabei, uns von unseren “starren Vorurteilen” zur islamischen Kultur zu erziehen “Wir werden die erstarrten Vorurteile und die Unwissenheit anpacken und den täglichen Nachrichten-Journalismus” auf Beschreibungen des täglichen Lebens gewöhnlicher Menschen ändern, die Spannung und Erkennung erzeugen und internationale Verständigung fördern können. Wir werden mittels neuer Experimente mit Bildern im öffentlichen Raum, Rundfunk, Fernsehen, Zeitschriften, Zeitungen und Werbung unsere erstarrten Bilder von Fremden anpacken.

Dazu wollen wir gemeinsame Projekte mit ihnen machen.Wir werden die Fähigkeiten der Völkerverständigung der Journalisten, Schüler und Künstler entwickeln und Menschen aus diesen Gruppen mit muslimischen Kollegen austauschen.

Wir wollen die künstlerischen und kulturellen Produkte lenken. Wir wollen Einfluss auf die Lehrerausbildung und auf die Lehrpläne der Schulen zur kulturellen Vielfalt durch neues Lehrmaterial und Änderung von Schulbüchern nehmen.

 Wir wollen große muslimische Jugend-Festivals (Images of the Middle East 2006, das Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008) organisieren. Alles, um den Dialog und die Verständigung zu fördern.”

 (Olaf G. Hansens Ansprache in Rabat am 13.05.2005. Hansen war der Leiter des Zentrum für Kultur und Entwicklung des dänischen Auswärtigen Amtes. http://tinyurl.com/23uxmg

In der Korrespondenz vom 12.9.2006 wollte der dänische Ministerpräsident nicht aufklären, warum die Regierung der Forderung der EU, der UNESCO, des Europarats und der Arabischen Liga nach der angeführten Bildungspolitik nachgibt.

Die EU und das Dänische Zentrum Für Kultur und Entwicklung haben Kooperationsvereinbarungen mit der Islamischen Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur abgeschlossen, dessen Ziel laut der ISESCO-Charta 5a die Verbreitung islamischen Denkens und islamischer Lebensart auf der ganzen Welt ist, .

http://tinyurl.com/78wqsr

http://tinyurl.com/865xzr

Euromediterranien ist ein Schritt auf eine Welt-Regierung zu. Financial Times 8 Dezember 2008: Die Weltregierung kommt http://xrl.us/bebvqj

Wenn grenzüberschreitende Erdteil-Demokratien und kooperative 

Versammlungen möglich sind, liegt die globale Demokratie auf der Hand. (Neues Europa: Eine völlig neue Agenda für die europäische Mitte-Linke 2004-2009, S. 12-13 http://euro-med.dk/dagsorden)

Globale Demokratie bedeutet das UN-Welt-Parlament http://xrl.us/bebvqq
Siehe A. Bruun Laursen: “Sie binden uns an Fuß und Hand”, S. 19-38, Rafael 2006.


Der  Europäische Rahmenbeschluss über Rassismus und Fremdenangst – vom EU-Parlament im November 2008 verabschiedet: Die folgenden vorsätzlichen Handlungen sind in allen EU-Mitgliedstaaten straffällig:
– Öffentliche Anregung zu Gewalt oder Hass, auch durch die Verbreitung oder Verteilung von
Schriften, Bild- oder sonstigem Material, das sich gegen eine Gruppe von Personen oder ein Mitglied einer solchen Gruppe durch einen Verweis auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationaler oder ethnischer Herkunft richtet .
– Öffentliche Verteidigung, Leugnung oder grobe Banalisierung des Verbrechens des Völkermordes, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Kriegsverbrechen im Sinne vom
Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (Artikel 6, 7 und 8).
Ein solches Verhalten wird nach dem Straf-Gesetz mit einem Minimum von 1-3 Jahren Gefängnis geahndet.
http://euro-med.dk/framework

 
Der Europäische Haftbefehl stellt nun die Auslieferung dänischer Staatsangehöriger an ein beliebiges EU-Land, das es wünscht, sicher – auch wegen Delikten, die so gut wie keine Kriminalität in Dänemark sind – sondern zB. in Deutschland, was einen Unterschied zwischen 60 Tagen Gefängnis auf Bewährung in Dänemark und 5 Jahren unbedingter Haft in Deutschland für den Verkauf von Nazi-Musik bedeuten könnte (Berlingske Tidende, den 22. Dezember 2008)
http://tinyurl.com/6u7cho

Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen werden von oben gelenkt und schweigen über Euromediterranien.
“Die Freiheit der Meinungsäußerung ist von zentraler Bedeutung für die europäischen Werte und Traditionen. Aber ihre Erhaltung hängt von dem verantwortlichen Verhalten von Einzelpersonen ab. Im Anschluss daran glauben wir nicht, dass die Medien von außen kontrolliert werden müssen, sondern eher, dass Sie Wege finden, um sich selbst zu zensieren.

In Bezug auf die Frage der Selbstzensur, bitte ich Sie auch, den Bedarf der Überwachung innerhalb ihrer eigenen professionellen Reihen zu überlegen.”
(Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und die Europäische
Nachbarschaftspolitik an ausgewählte Medien am 22.5.2006). http://xrl.us/bea5mi

Hier ist ein Feuerwerk von Vorschlägen der EU zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit (S. 20-25) http://xrl.us/bemsgb

Europäische Journalisten sind durch die Tatsache, dass Politik und Wirtschaft sich in die redaktionelle Linie einmischen, und sie sogar mit Haft androhen, erschrocken. http://xrl.us/bebd7m

Herausgegeben von der Vereinigung ”Dansk Kultur” zum Schutz der Verfassung von 1953.

 

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